Alle Artikel in der Kategorie: Urteile

VW-Abgas-Skandal: Landgericht Oldenburg verurteilt Autohaus zur Rückzahlung des Kaufpreises

September 8th, 2016 · Kategorie: Urteile

Im VW-Abgas-Skandal gibt es nunmehr auch für geschädigte deutsche VW-Kunden Hoffnung auf Entschädigung: Nachdem sich VW in den USA und anderen Ländern zu großzügigen Schadensersatzzahlungen verpflichtet, sich gegenüber deutschen Kunden.. weiterlesen

Endet das Arbeitsverhältnis tatsächlich mit dem Regelrenteneintrittsalter?

Juni 20th, 2016 · Kategorie: Urteile

Mit dem Erreichen des Regelrenteneintrittsalters scheidet der Arbeitnehmer nicht automatisch aus dem Unternehmen aus. Das Erreichen des Regelrenteneintrittsalters stellt auch keinen Kündigungsgrund dar. Jedoch kann das Ende des Arbeitsverhältnisses im.. weiterlesen

Mieter müssen Wände nach Auszug wieder hell streichen!

November 8th, 2013 · Kategorie: Urteile

Kann ein Mieter zum Schadensersatz verpflichtet sein, wenn er beim Auszug aus dem Mietobjekt die Wände in einem farbigen Anstrich hinterlässt? Mit dieser Frage hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) befasst.. weiterlesen

Lottogewinn fällt in den Zugewinnausgleich

November 7th, 2013 · Kategorie: Urteile

Lottogewinn fällt in den Zugewinnausgleich – das entschied vor kurzem der Bundesgerichtshof (BGH) in einem jahrelangen Rechtsstreit, der durch drei Instanzen ging. Der Lottogewinner lebte seit acht Jahren von seiner.. weiterlesen

Einen Urlaubsabgeltungsanspruch kann man nicht vererben

Juni 25th, 2013 · Kategorie: Urteile

Jedem Arbeitnehmer steht ein Anspruch auf Urlaub zu. Dies ist nichts Neues. Wenn das Arbeitsverhältnis endet und noch Urlaub aussteht, wandelt sich dieser Urlaubsanspruch in einen Urlaubsabgeltungsanspruch um. Der Arbeitnehmer.. weiterlesen

Schadensersatz bei Ausfall des Internets

Februar 14th, 2013 · Kategorie: Urteile

Das Internet ist heute aus dem täglichen Leben kaum noch wegzudenken. Das hat inzwischen auch der Bundesgerichthof erkannt. In einem vor wenigen Wochen ergangenen Urteil (Urteil vom 24.01.2013 – AZ:.. weiterlesen

Entwarnung beim Filesharing?

November 22nd, 2012 · Kategorie: Urteile

Am 15.11.2012 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Eltern beim sogenannten Filesharing nicht für ihre Kinder haften (AZ: I ZR 74/12). Diese Meldung verbreitete sich schnell über die Medien und manch.. weiterlesen

Täglich viermal lüften kann jeder Mieter!?

November 7th, 2012 · Kategorie: Urteile

Hin und wieder kommt es vor, dass eine Wohnung mit Schimmel befallen ist. Dies ist nicht nur für Mieter und Vermieter ärgerlich, sondern bedeutet zugleich eine ernst zu nehmende Gefahr… weiterlesen

Europäischer Gerichtshof stoppt irreführende Gewinnversprechen

Oktober 29th, 2012 · Kategorie: Urteile

Mit einem aktuellen Urteil (Urteil vom 18.10.2012 – AZ: C-428/11) hat der Europäische Gerichtshof die Rechte von Empfängern sog. Gewinnzusagen deutlich gestärkt. Danach ist es der Werbebranche, der es häufig.. weiterlesen

Vorsicht bei Äußerungen über den Arbeitgeber auf Facebook

Oktober 12th, 2012 · Kategorie: Urteile

Das soziale Netzwerk Facebook wird gerne dazu genutzt, mitzuteilen was man gerade macht, wo man sich befindet und was einen sonst noch so bewegt. Bevor man jedoch Nachrichten „postet“, sollte.. weiterlesen