Vorsicht bei Äußerungen über den Arbeitgeber auf Facebook

Artikel vom 12. Oktober 2012 · Kategorie: Urteile

Das soziale Netzwerk Facebook wird gerne dazu genutzt, mitzuteilen was man gerade macht, wo man sich befindet und was einen sonst noch so bewegt. Bevor man jedoch Nachrichten „postet“, sollte man genau überlegen, wozu dies führen könnte. Denn wenn man auf Facebook seinen Arbeitgeber beispielsweise als Menschenschinder und Ausbeuter bezeichnet und erwähnt, dass man „dämliche Scheiße für Mindestlohn minus 20 Prozent erledigen“ müsse, so kann dies zu einer fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen. Und diese Kündigung wäre gerechtfertigt. So hat es gestern das Landesarbeitsgericht Hamm (Urteil vom 11.10.2012 – Az: 3 Sa 644/12) entschieden.
Das Gericht hat die Äußerung bei Facebook als Beleidigung eingestuft. Beleidigungen des Arbeitgebers stellen nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung eine erhebliche Pflichtverletzung des Arbeitnehmers dar und können daher eine außerordentliche fristlose Kündigung rechtfertigen. Eine Ausnahme besteht nur dann, wenn die ehrverletzenden Äußerungen in einem persönlichen und vertraulichen Gespräch unter Kollegen erfolgen. Denn schließlich ist man nicht dazu verpflichtet, sich nur positiv über seinen Arbeitgeber zu äußern. Eine Äußerung auf Facebook ist aber selbstverständlich nicht mehr von dieser Ausnahme umfasst. Denn hier haben zumindest die „Freunde“ des Arbeitnehmers Zugriff auf dessen Pinnwand und – je nach Nutzereinstellung – auch die „Freunde von Freunden“.
Der Arbeitnehmer (im Fall des LAG Hamm ein Auszubildender) hätte nicht annehmen dürfen, dass seine Äußerungen keine Auswirkungen haben würden.